26.4.05 Breitband-TV Urteil: Premiere gewinnt Ein

Breitband-TV Urteil: Premiere gewinnt Einstweiliges Verfügungsverfahren

Ad-hoc-Meldung nach §15 WpHG

TVoDSL, TVoIP, Broadband TV, iTV, Premiere, Pay-TV, TCU AG

Breitband-TV Urteil: Premiere gewinnt Einstweiliges Verfügungsverfahren

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Heute wurde das Urteil im Einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem
Landgericht Hamburg bekanntgegeben.

Demnach hat die TCU AG gegen Premiere gewonnen, Premiere muß sämtliche Kosten
des Verfahrens tragen. Unsere Gesellschaft hatte sich bereits zuvor in der
Sache unterworfen, da TCU AG die fragliche Software "Cybersky-TV", eine TV-
Stream Tauschbörse, nicht selbst vertreibt, sondern lediglich Lizenzgeber und
technischer Zuliefer in Teilbereichen dieses internationalen Projektes ist.

Premiere hat bgzl. des Vertriebs der Software größtenteils obsiegt, diese darf
in der jetzigen Form nicht vertieben werden.

Das Tausch-Prinzip an sich wurde in der Urteilsbegründung prinzipiell nicht
als illegal eingestuft, eine Haftung für Urheberrechtsverstöße wurde dem
Betreiber nicht auferlegt.
Nach Meinung des Gerichtes sei es aber die Aufgabe von dem Beklagten Herrn
Ciburski (Vorstand der TCU AG) gewesen, in seine Software ein Erkennungsmodul
einzubauen, welches Premiere-Streams erkennt und vom Zugang zum
Hochgeschwindigkeits-Tauschnetzwerk ausfiltert.
Interessanterweise hatte gerade dies der Beklagte selbst dem Gegner in der
mündlichen Verhandlung selbst vorgeschlagen, ohne Resonanz seitens Premiere.

Mit der Erstellung eines solchen Filters wurde bereits heute durch Herrn
Ciburski begonnen. Die solchermaßen abgeänderte Software soll noch im Laufe
des Monats Mai released werden. Herr Ciburski rechnet mit einem TV-Marktanteil
von 1,5% aller 150 Mio. Breitbandhaushalte weltweit.
Das Klagebegehren wurde zudem vom Gericht reduziert und gilt nur noch für TV-
Inhalte der Premiere Fernsehen GmbH & Co. KG.

Petra Bauersachs
Vorstandsvorsitzende
0172 65 84 139
TC Unterhaltungselektronik AG
56073 Koblenz
ISIN: DE0007454209
WKN: 745420

TC Unterhaltungselektronik AG
Koblenzer Straße 132
56073 Koblenz
Deutschland

ISIN: DE0007454209
WKN: 745420
Notiert: Geregelter Markt in Frankfurt (General Standard); Freiverkehr in
Berlin-Bremen und Stuttgart

Ende der Ad-hoc-Mitteilung (c)DGAP 26.04.2005

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